Wer auf einer Webseite eine Bestellung für Ware aufgibt, indem er einen “Jetzt bestellen”-Button klickt, kann möglicherweise gleichzeitig einen weiteren Vertrag schließen. Zu mindest konnte dies bisher vorkommen.

Doch das Oberlandesgericht Nürnberg hat dazu ein eindeutiges Urteil gefällt.

 

Bestell-Button muss eindeutig sein

Im verhandelten Fall gegen den Betreiber einer Naturkosmetik-Webseite wurden bei Bestellung durch das Anklicken des Bestell-Button “Jetzt bestellen” gleichzeitig ein zweiter Vertrag abgeschlossen, der zu einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft führte.

Das OLG stellte klar fest, dass der Betreiber einer Webseite verpflichtet ist, ganz unmissverständlich und eindeutig den Verbraucher zu informieren, dass mit dem Kauf der Ware noch ein weiterer Vertrag zustande kommt. Im vorliegenden Fall sei dies dagegen irreführend.

Damit stelle das Gericht in Bezug auf § 312j BGB eindeutig fest: Die Bestellerklärung für Waren und für eine Mitgliedschaft sind komplett verschiedene Verträge. Und dass somit auch eindeutig zwei ausdrückliche Willenserklärungen zum Vertragsabschluss notwendig sind.

 

Autor: Steffen Schönrock, staatl. geprüfter Betriebswirt

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