Grundlegend besteht für Arbeitnehmer ein Anspruch auf Lohnzuschlag. Zum Beispiel bei Nacht- oder Sonntagsarbeit. Eine Rechtsgrundlage dafür bilden gesetzliche, tarifvertragliche oder andere vertragliche Regelungen.

Was passiert aber nun, wenn ein Arbeitnehmer in einem Schichtplan einen Sonntag als Arbeitszeit zugewiesen bekommt, aber dann in dieser Zeit Überstunden abbaut?

 

Anspruch auf Lohnzuschlag bei Überstundenabbau?

In vorliegendem, vor dem Bundesarbeitsgericht verhandelten Fall, wurden einem Fluglotse durch einen Schichtplan Arbeitszeiten an Samstagen und Sonntagen zugewiesen. Seine normale Arbeitszeit war von Montag bis Freitag. Gemäß vertraglichen Regelungen konnte aber auch eine Einteilung an Samstagen, Sonn- und Feiertagen stattfinden.

Nach Zuteilung der Arbeitszeit gemäß Schichtplan beantragte der Arbeitnehmer für die Zeiten einen Überstundenabbau. Dieser wurde vom Arbeitgeber genehmigt. Der Arbeitgeber zahlte bei der nächsten Lohnabrechnung für die genommenen Überstunden den normalen Stundenlohn aus.

Der Fluglotse verlangte jedoch zusätzlich die bei der Arbeitszeit anfallenden Lohnzuschläge, die er bekommen hätte, hätte er die Stunden gearbeitet und nicht Überstunden abgebaut.

 

Keine Rechtsgrundlage

Laut Bundesarbeitsgericht gibt es für diese Forderung keine Rechtsgrundlage. Da der Arbeitnehmer in der Zeit nicht gearbeitet hat. Denn es gilt der Grundsatz: “Ohne Arbeit kein Lohn”. Daher kann kein Anspruch entstehen.

 

Autor: Ralf Eisenmenger, Dipl.-Betriebswirt (FH), Steuerberater

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